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Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe

Heer Das Heer im Spannungsfeld hybrider Bedrohungen bestückbarer Raketen vom Typ ISKAN- DER M in der Exklave Kaliningrad, deren Reichweite über das Baltikum und Polen hinaus sogar Ziele auf deutschem Hoheitsgebiet einschließen könnte. Abgesehen von der gegenwärtig unge- brochenen strategischen Abschreckungs- fähigkeit der im Fokus kostenintensiver Modernisierungsmaßnahmen stehenden nuklearen Triade, basiert das angesprochene 78 militärische Bedrohungspotenzial ferner auf einer zeitlich begrenzt wirksamen, regional beschränkten konventionellen Überlegenheit der russischen Streitkräfte in Osteuropa – vornehmlich aus den Militärbezirken West und Süd heraus – die nicht nur auf kurzfristig verfügbare Truppen relevanter Großverbände zurückgreifen, sondern auch zeitnah Reserven aus anderen Militärbezirken heranführen können. Überdies ist zu berücksichtigen, dass Russland nach dem Krieg mit Georgien (2008) begonnen hat, seine Streitkräfte umfassend, vor allem jedoch in Hinblick auf die Kernbereiche Personal, materielle Ausstattung und Führungsorganisation zu reformieren. Im Wesentlichen geht es hierbei um die Entwicklung einer modernen Armee mit einem Zielumfang von einer Million überwiegend professio- neller Soldatinnen und Soldaten bei signifikanter Reduzierung der Wehrpflichtigen auf angestrebte zehn Prozent, die zu einer effektiven und flexiblen, teilstreitkraftgemeinsamen Operationsführung außerhalb des eigenen Territoriums zur Durchsetzung sicherheitspolitischer Interessen der russischen Regierung befähigt sind. Besonders deutlich kommen bereits erzielte Fortschritte der Reform bei den aus den Landstreitkräften herausgelösten und nunmehr in einer eigenen Waffengattung reorganisierten, sich weit überwiegend aus länger dienenden Zeitsoldaten rekrutierenden Luftlande- bzw. Luftsturmtruppen zum Ausdruck, die als schnell verfügbare Interventionskräfte in einem breiten Auftragsspektrum eingesetzt werden können. Auch wenn sich Russland bei der Umsetzung des Reformprogramms zukünftig weiterhin mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert sieht, dabei unter anderem einem negativen demografischen Trend, den teilweise langfristigen budgetären Auswirkungen westlicher Sanktionspolitik im Zuge des Ukraine-Konflikts, einem immer noch korruptionsanfälligen und ineffizienten militärisch-industriellen Komplex sowie absehbaren Defiziten im Hochtechnologiesektor, wird der offiziell bis 2025 angesetzte Modernisierungsprozess der Streitkräfte sukzessive vorangetrieben und bleibt insgesamt in den kommenden Jahren solide alimentiert. Ein weiteres, qualitatives wie quantitatives, beachtliches Dispositiv Russlands im hybriden Spektrum stellen die verschiedentlich organisierten paramilitärischen Kräfte dar, die entweder verdeckt oder offen im Zielstaat agieren können. Im Gegensatz zu allgemein als ultima ratio eingesetzten regulären Streitkräften bie- ten sie den Vorteil, dass ihre Verwendung überwiegend ein deutlich niedrigeres Eskalationsrisiko beinhaltet, ferner die Notwendigkeit legitimierender Rechtfertigungsgründe reduziert und bei Bedarf die Option zur öffentlichen Dementierbarkeit des eigenen Engagements im Zielstaat erlaubt. Zu nennen sind neben den Spezialkräften der russischen Geheimdienste unter anderem auch private Sicherheitsunternehmen (Private Military Companies), deren Beschäftigte sich zu einem hohen Anteil aus ehemaligen Angehörigen militärischer und geheimdienstlicher Spezialeinheiten (Spetsnaz) zusammensetzen. Darüber hinaus kommt im Kontext hybri- der Bedrohungen dem Wirken im Cyber- und Informationsraum eine zentrale Bedeutung zu. Russland verfügt über ein weit entwickeltes Portfolio an Cyber- Fähigkeiten und ist in dieser Dimension seit Jahren aktiv. Zum einen geht es da- rum, durch Desinformation, Propaganda bzw. die Verbreitung eigener Narrative im Informationsraum definierte Zielgruppen zu beeinflussen sowie Cyber-Aufklärung und Spionage zu betreiben. Zum anderen können mit Hilfe von Cyberangriffen gegen zivile und staatliche Institutionen sowie gegen kritische Infrastruktur jeglicher Art auch destruktive Effekte erzielt werden. Die Bandbreite an Kräften und Mitteln reicht hierbei von staatlich gesteuerten Auslandsfernsehsendern und Nachrichtenportalen, sogenannten „Internet-Trollen“ und Social Botnets, die vor allem in den Sozialen Medien aktiv sind, über den Rückgriff auf nationalistisch gesinnte Computerspezialisten („Hacktivists“) bis hin zur Einbindung von Strukturen Organisierter Kriminalität. Ein bekanntes Beispiel für eine diesbezügliche Einflussnahme in den baltischen Staaten ist eine Serie von Cyberangriffen auf den estnischen Staatspräsidenten und diverse Ministerien, das Parlament sowie Medien und Banken anlässlich der Versetzung einer umstrittenen Bronze- statue sowjetischen Ursprungs in der Hauptstadt Tallinn im April 2007, offenbar initiiert durch eine regierungsnahe russische Jugendorganisation. Ein skalierbarer, synchronisierter Ansatz der unterschiedlichen Kräfte und Mittel in einem derartig komplexen Einsatzumfeld bedarf einer zentralen koordinierenden Instanz. Russland kann hierfür unter anderem auf das erst im Dezember 2014 in Betrieb genommene Nationale Verteidigungszentrum in Moskau als einem im Bedarfsfall ressortübergreifenden Steuerungsinstrument zurückgreifen. Zusätzlich begünstigen flache Hierarchien, insbesondere jedoch die unmittelbare Weisungsbefugnis des Präsidenten der Russischen Föderation gegenüber allen wesentlichen Exekutiv- organen und Machtsicherungsinstrumen- ten, sein absolut loyales, ausgewähltes Beraterumfeld mit homogenem Erfahrungshintergrund und „Mind Set“ sowie die funktionale Interoperabilität der ver- schiedenen Organisationen und Akteure nicht nur eine schnelle Entscheidungsfindung, sondern auch eine erfolgversprechende Operationsführung. Die Russische Militärreform. HHK 3/2017


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