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Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe

Gasteditorial Gastbeitrag Den wachsenden globalen Bedrohungen durch Staatenzerfall, Bürgerkrieg und Terrorismus können Länder nicht im Alleingang begegnen. Eine gemein- same und abgestimmte Antwort der Staatengemeinschaft, der EU und der NATO ist notwendig. Dabei herrscht weitgehend Einigkeit, dass die Europäer einen größeren Beitrag für die internationale 6 Sicherheit – im Sinne einer transatlantischen Lastenteilung – leisten müssen. Folgerichtig hat Deutschland bereits signalisiert, gemeinsam mit seinen Partnern in Zukunft mehr sicherheitspolitische und militärische Verantwortung zu übernehmen. Um die Lücken in der NATO -Verteidigungsfähigkeit zu schließen, sind die 28 NATO -Staaten bereit, mehr in Verteidigung und insbesondere in Ausrüstung zu investieren. Die Einhaltung der in der NATO 2014 in Wales vereinbarten Vorgaben fordern allen voran die USA, die sich auch heute noch mit Abstand am stärksten für die internationale Sicherheit einsetzen. Tatsächlich aber bedeutet mehr Verantwortung nicht allein, dass die EU-Staaten mehr Geld in die Hand nehmen. Mehr Verantwortung zu übernehmen, bedeutet in Europa, sich abzustimmen und enger zusammenzuarbeiten. Beispielsweise können Kräfte beim militärischen Beschaffungswesen effizienter gebündelt werden. 80 Prozent der Verteidigungsausgaben werden national und nicht europäisch investiert. Um eine höhere Effizienz zu erreichen, fordert die Politik zu Recht mehr euro- päische Zusammenarbeit und die Stärkung der verteidigungstechnologischen und industriellen Basis Europas (EDTIB). Im deutschen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr heißt es dazu: „Multinationale Kooperationen im Bereich der Rüstung gewinnen zunehmend an Bedeutung. Treiber dieser Entwicklung sind insbesondere die hohen Entwicklungskosten bei niedrigen nationalen Beschaffungsumfängen.“ Eine leistungsfähige Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa sowie länderübergreifende Zusammenar- beit bei der Ausrüstung der Streitkräfte sind Voraussetzung, damit die Länder Europas mehr Verantwortung im Rahmen der NATO übernehmen können. Die Frage der Zukunft Deutschlands und Europas im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist im Kern politisch und sie muss von den zuständigen politischen Gremien auf Ebene der Nationalstaaten und der EU beantwortet werden. Die Industrie setzt nicht die politischen Rahmenbedingungen, unter denen Rüstungskooperationen stattfinden. Denn Rüstungskooperation ist immer zunächst Zusammenarbeit auf Regierungsebene und erst davon abgeleitet industrielle Kooperation. Rüstungskooperation funktioniert, wenn am Ende EIN Produkt steht. Die Industrie wurde mitunter zu Recht auf- grund von Kostensteigerungen und Zeitverzügen kritisiert. Kooperationsprogrammen eilt häufig der Ruf einer nicht beherrschbaren Komplexität voraus. Rüstungskooperation ist jedoch möglich und erfolgreich, wenn sie auf Grundlage gemeinsamer – und nicht von Deutschlands gewachsene Verantwortung: Konsequenzen für die Rüstungswirtschaft HHK 3/2017 Das Taktische Luftverteidigungssystem MEADS.


Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe
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