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Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe

NATO-EU-VN Streitkräfte im NATO-Bündnis Vertreibungen und Verhaftungen erst während der deutschen Besatzungszeit, dann während des viereinhalb Jahr- zehnte dauernden sowjetischen Zwangsregimes. Dazu gehört auch der vergebliche Versuch moskautreuer Kräfte mit Unterstützung von sowjetischen OMON (Spezialpolizei) 1991 in Vilnus, Ab- stimmungsergebnisse mit Gewalt zu revi- dieren. Spätestens seit 1991 ist Litauens Unabhängigkeit von vielen Staaten anerkannt. Danach wurden teilweise mit Hilfe von Litauern im Ausland ein staatliches System und aus einer spontanen Volksmiliz Streitkräfte mit Hilfe zahlreicher NATO -Staaten, darunter auch Deutschland, aufgebaut. Zunächst Teil des Partnership for Peace Programms der NATO wurde Litauen 2004 offizielles NATO -und EU-Mitglied. 2007 erfolgte der Beitritt zum „Schengener Raum“. Ab 2015 gehört Litauen zur Eurozone. Traditionsbildend für die Litauer und ihre Streitkräfte sind der Kampf um ihre Unabhängigkeit Anfang der 1920iger Jahre, der aktive Widerstand durch die „Waldbrüder“ 1945 bis 1953, die tapfer gegen die sowjetische Besatzung kämpften, die rasche Aufstellung einer Volksmiliz 1990 und die Mitwirkung an internationalen Stabilisierungsoperationen im Rahmen von OSCE, UN, NATO und EU von 1994 bis heute. Zu den Einsatzgebieten gehörten bzw. gehören Balkan, Mittelmeer, Afghanistan, Pakistan und die Zentralafrikanische Republik. In Afghanistan zeichnet Litauen für den Einsatz eines PRT verantwortlich. Sicherheitspolitik Ziel der litauischen Sicherheitspolitik ist die Wahrung der staatlichen Integrität. Zugleich hat sich Litauen bereit erklärt, zur internationalen Stabilität und Sicher- heit mitzuwirken. Auf dieser Basis wurden Streitkräfte aufgestellt und eingesetzt. Im Rahmen der Sicherheitspolitik obliegt es den Streitkräften, potentielle Aggressoren abzuschrecken. Einzelheiten enthält die Nationale Sicherheitsstrategie 2017 und für den militärischen Bereich die Militärstrategie der Repu- blik Litauen von 2016. Offiziell gibt es keine Feinde Litauens. Dennoch wird aus der russischen Politik in Osteuropa und deren militärische Fähigkeiten eine Bedrohung des Baltikums und damit auch Litauens abgeleitet. Die Bedrohung Litauens sind weniger die rund 6,5% Russen bzw. Weißrussen, als vielmehr die geostrategische Besonderheit, dass die kürzesten Wege von Russland in die Enklave Oblast Kaliningrad durch litauisches Gebiet führen. Sehr aufmerk- sam wurden Studien ausgewertet, welche die Möglichkeiten und Gefahren schneller, raumgreifender Operationen russischer Streitkräfte zum Herstellen einer Landverbindung von Russland zum Oblast Kalingrad, bzw. zur Ostsee über litauisches Gebiet diskutierten. Besonders Augenmerk wird den hybriden Fähigkeiten des potentiellen Gegners geschenkt. Der Schutz des Landes erfolgt im Bündnisrahmen von NATO und EU sowie durch nationale präsente und mobilmachungsabhängige Streitkräfte bzw. militärische Fähigkeiten. Im Verteidi- gungsfalle soll die gesamte Gesellschaft mit ihren Ressourcen eingesetzt werden. Erwartet wird, dass die NATO die gegebene Schutzgarantie (Artikel 5 des NATO Vertrages) im Falle eines Angriffs übernimmt und die Verteidigung entsprechend verstärkt bzw. bündnisgemeinsam durchgeführt wird. Daraus wird verständlich, dass Litauen sowohl NATO -Übungen auf seinem Gebiet als auch die Stationierung von deutschen Kräften im Rahmen NATO Enhanced Forward Presence (eFP) gebilligt und seinerseits durch nationale Anstrengungen beispielhaft unterstützt. Die Verteidigung des Landes wird als Gesamtverteidigung aller staatlichen Kräfte im Sinne eines „comprehensive Approach“ verstanden. Im Rahmen seiner nationalen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterstützt Litauen deshalb aktiv alle Maßnahmen, die im weitesten Sinne zur Festigung des NATO -Bündnisses und der EU beitragen. Litauen ist auch bereit, im Bündnisfalle im Rahmen seiner Fähigkeiten andere NATO -Staaten zu unterstützen. Darüber hinaus unterhält Litauen zu vielen NATO Staaten enge bilaterale Beziehungen, ist im Rat der Baltischen Staaten vertreten. Litauen hat in den letzten drei Jahren seine Verteidigungsausgabe schrittweise um jeweils 20% erhöht. Im vergangenen Jahr wurden rund 600 Millionen €, das entspricht 1,5% des Bruttosozialproduktes (BSP) für die Verteidigung ausgegeben. Dieser Betrag wird für 2017 Überlebenstraining von Reservisten. Infanteristische Fähigkeiten haben einen hohen Stellenwert. Litauische Eingreifkräfte. 34 HHK 3/2017


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