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Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe

Enhanced Forward Presence (eFP) auf dem Baltikum NATO-EU-VN Ausbildung auf dem Truppenübungsplatz Kazla Rabe. © Bundeswehr / Eder Sichtbares Zeichen der Bündnissolidarität eFP dient der Sicherung der Ostflanke der NATO sowie der Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung Burghard Lindhorst Enhanced Forward Presence: Deutschland, Großbritannien, Kanada und die USA übernehmen die Führungsverantwortung für vier Battlegroups in den baltischen Staaten und Polen. Ein Rückblick auf die Ereignisse der vergangenen Monate. Als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die Provokatio- nen in der Ukraine durch Russland erklärten die Staats- und Regierungschefs der NATO auf dem Gipfeltreffen in Warschau am 9. Juli 2016: „Heute stehen unsere Nationen einer noch nie da gewesenen Bandbreite an sicherheitspolitischen Herausforderungen gegenüber … Wir stehen füreinander ein und handeln gemeinsam, um die Verteidigung unseres Gebiets und unserer Bevölkerun- gen sowie unserer gemeinsamen Werte sicherzustellen … Die kollektive Verteidi- gung bleibt die Hauptaufgabe der NATO … Wir ergreifen nun weitere Schritte, um unsere Abschreckung und Verteidi- gung gegen Bedrohungen aus allen Richtungen zu stärken. Aufbauend auf dem in Wales verabschiedeten Aktionsplan zur Reaktionsfähigkeit werden wir die Präsenz unserer Streitkräfte in östlichen Teil des Bündnisses erhöhen.“ Im Rahmen einer verstärkten Vornepräsenz (enhanced Forward Presence, eFP) sollen ab 2017 in den drei baltischen Staaten und in Polen jeweils ein verstärktes multinationales Bataillon, sogenannte Battlegroups, eingesetzt werden. Der Inspekteur des Deutschen Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, erläuterte im Dezember 2016 die Absicht der NATO im Interview mit dem Hardthöhenkurier: „Beim Gipfel in Warschau haben die Staats- und Regierungschefs das Konzept Persistent Presence zu enhanced Forward Presence (eFP) weiterentwickelt. Für uns heißt das, fortan mit Truppenteilen Verantwortung zu übernehmen und über das ganze Jahr präsent zu sein. Im Klartext: Vier Nationen haben entschieden, dass sie die Verantwortung für jeweils einen von ihnen geführten Gefechtsverband übernehmen und diesen auf rotierender Basis in das jeweilige Land verlegen werden. Großbritannien hat die Verantwortung für Estland übernommen, Kanada für Lettland, Deutschland für Litauen und die USA für Polen. Jedes dieser Bataillone wird national geführt, aber – so ausdrücklich auch von der NATO gewollt – immer mit der Einbindung anderer Partner. Bei uns wird immer eine niederländische Kampfkompanie dabei sein und im Wechsel eine Kompanie aus Frankreich, Norwegen oder Kroatien. … Von vier Ländern, die die Verantwortung übernehmen, haben dies zwei europäische Länder und zwei transatlantische Partner getan. Kanada ist zurückgekehrt nach Europa. Das ist aus meiner Bewertung ein starkes politisches Signal!“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte in ihrem Tagesbefehl vom 27. Januar 2017, dass die NATO in Estland, Lettland, Litauen und in Polen eine stärkere Präsenz zeigen werde, „indem unter Beachtung der NATO -Russland- Grundakte multinationale Verbände auf rotierender Basis in diese Bündnisstaaten entsandt werden. Damit leistet die NATO Präsenz der NATO mit vier multinationalen Battle Groups. © NATO HHK 3/2017 29


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