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Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe

Bundeswehr Aktuelle Lage Bundeswehr Gedanken zur aktuellen Lage der Bundeswehr Das Ansehen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit sowie das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in ihre Bundeswehr ist beschädigt Jürgen K.G. Rosenthal Die Bundeswehr ist durch die Vorfälle in Pfullendorf, Bad Reichenhall und Sondershausen nachhaltig in die Schlagzeilen geraten. An diesen Standorten soll es zu Misshandlungen und Demütigungen von Soldatinnen und Soldaten ge- kommen sein. In einer ersten Bewertung attestiert Verteidigungsministerin Dr. von der Leyen der Bundeswehr ein Haltungsproblem und eine offensichtliche Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen. Die Frage, die sich allerdings dabei stellt, ist: wo beginnen und wo enden diese Führungsebenen? Des Weiteren schreckt das Doppelleben eines Oberleutnants der Bundeswehr im Status eines Berufssoldaten die Führung der Bundeswehr auf. Die Hintergründe sind eigentlich unfassbar. Wie ist es möglich, dass ein Mann ein Asylverfahren erfolgreich durchläuft, ohne dass er seine Identität belegen kann und noch nicht einmal die Sprache seines angeblichen Herkunftslandes beherrscht? Die Bundeswehr – ein Tummelplatz für Rechtsextremisten? Das wäre fatal! Dem entgegen stehen allerdings bisher vorliegende wissenschaftliche Erhebungen und natürlich auch die Jahresberichte des Wehrbeauftragten. Zu den Aufgaben des Militärische Abschirmdienstes der Bundeswehr (MAD) gehört die Abwehr von Extremismus, Terrorismus, Spionage und Sabotage. Der MAD ist dabei auf die Zusammenarbeit mit der Truppe und ihrer Vorgesetzten angewiesen. Allerdings ist der Slogan: „MAD – der bessere Weg“ nicht immer die Regel und der Weg, der beschritten werden sollte, wenn Soldaten und/oder ihre Vorgesetzten in ihrem Um- feld Aktivitäten, die einen extremistischen Hintergrund vermuten lassen, erkennen. Nichtsdestotrotz bearbeitet der MAD verschiedene Verdachtsfälle. Ein wichti- ger Schritt zur Abwehr von Extremisten ist zudem auch das Soldateneinstellungs- überprüfungsgesetz, das ab Juli 2017 jeden Bewerber/-innen der Bundeswehr mit einer Sicherheitsüberprüfung überzieht. Der MAD wird künftig direkt dem BMVg unterstellt und erhält damit eine aufwertende Position ähnlich dem BND und dem BfV. „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem“ Dieser Satz und der pauschale Vorwurf mangelnder Führung und Haltungs- losigkeit bei der Bundeswehr hat in der Truppe für Empörung und Unverständnis gesorgt. Richtigerweise müsste es – wenn überhaupt – heißen: „Wir haben ein Haltungsproblem“ und das schließt neben der Truppe auch das Ministerium mit ein, zumal der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) in Friedens- zeiten die Verteidigungsministerin ist. Auch die Frage einer Schuld für Fehlentwicklungen allein bei den militärischen Vorgesetzten zu suchen, ist bei den Soldaten nicht gut angekommen. Hierzu besteht Klärungsbedarf. Tradition und Bundeswehr Nach dem Auffinden von Wehrmachtsdevotionalien in Bundeswehrkasernen hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, die Durchsuchung sämtlicher Kasernen und Bundeswehrgebäude angeordnet. Des Weiteren wurden alle Inspekteure und Präsidenten der Bundeswehr angewiesen, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen und bei Bedarf durchzu- setzen. Das kann in einigen Fällen jedoch schwierig werden. So gehörte bei den ersten Soldaten der Bundeswehr noch das Maschinengewehr MG 42 der Wehrmacht zur Aus- rüstung. Das Deutsche Panzermuseum ist ein Teil des Ausbildungszentrums Munster der Bundeswehr mit zahlreichen Exponaten aus der Wehrmacht, aber kommen wir doch auch zu den Menschen. Interessant ist auch, dass der Wehrmachtsoffizier Helmut Schmidt in den Räumen der Universität der Bundeswehr Hamburg in Uniform nicht mehr abgebildet sein darf, aber derselbe Mensch Helmut Schmidt Namensgeber der Universität ist. Darf die Bundeswehr nicht mehr an einzelnen Personen anknüpfen? Auch die Wehrmachtsoffiziere Ulrich de Maizière und Johannes Steinhoff haben beim Aufbau der Bundeswehr Hervorragendes geleistet. Sind sie nunmehr nicht mehr tragbar für diese Bundeswehr? Und wohin führt das Tilgen aller Erinnerungen an die Wehrmacht? Der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz kritisiert das derzeitige Vorgehen und empfiehlt „das richtige Maß zu finden“. Auch der Zapfenstreich ist Teil der Tradition. © HHK / Archiv 22 HHK 3/2017


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