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Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe

Bundeswehr Die Bundestagwahl am 24. September 2017 Die Bundeswehr befindet sich in einer Zeit des politischen Umbruchs Henning Otte, MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Die Bundeswehr befindet sich in einer Zeit des politischen Umbruchs. Das sicherheitspolitische Umfeld, in dem unsere Streitkräfte agieren, hat sich grundlegend verändert. Russlands offensive Außenpolitik führt dazu, dass die Landes- und Bündnisverteidigung in unseren Planungen wieder einen neuen Stellenwert bekommen hat. Deutschland nutzt im Verhältnis zu Russland die gesamte Palette an diplomatischen Möglichkeiten. Diese werden flankiert durch die Rückversicherungsmaßnahmen in den östlichen NATO-Staaten, die auf den NATO-Gipfeln in Wales 2014 und Warschau 2016 beschlossen wurden. Teile hiervon sind Deutschlands Beitrag zur Luftraumüberwachung in Estland durch die Luftwaffe, aber auch der Beitrag des Deutschen Heeres zu „Enhanced Forward Presence“, bei der sich die Bundeswehr seit Februar 2017 als Führungsnation für den multinationalen Gefechtsverband in Litauen engagiert. 2019 wird die Bundeswehr erneut Rahmen- nation bei der „Very High Readiness Joint Task Force (VJTF)“ Speerspitze der NATO sein, wofür die Vorbereitungen bereits begonnen haben. Die Marine ist kontinuierlich an den multinationalen maritimen Reaktionsverbänden der NATO, den Standing NATO Groups, beteiligt. Daneben ist Deutschland fortgesetzt in internationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung aktiv. Die Konflikte der Welt kommen in Europa an. Wir erleben das in Form von terroristischen Anschlägen, wie erst kürzlich in Manchester, aber auch hier in Deutschland. Gleichzeitig suchen Flüchtlinge Schutz vor der Gewalt in ihrer Heimat, was die europäischen Gesellschaften vor Herausforderungen stellt. Immer deutlicher wird, dass wir bereit sein müssen, dorthin zu gehen, wo die Konflikte sind – um sie vor Ort zu entschärfen. Beispielhaft ist hier die Mission der Bundeswehr in Mali zu nennen. Die Stabilität in diesem Land hat Truppenbesuch in Mali mit dem Inspekteur Heer Generalleutnant Vollmer. eine Schlüsselfunktion für die gesamte Sahelregion. Der Einsatz der Marine im Mittelmeer zur Aufklärung von Schlepper- netzwerken knüpft hieran an. Ein weiterer Baustein ist unsere Unterstützung im Kampf gegen den Terror des sogenannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak. Teil hiervon ist der Einsatz 12 HHK 3/2017


Hardthöhenkurier 3/2017 Leseprobe
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